Ententeich

Hier mal die Gegenargumente der FN von 2005: (konnte den Link leider nicht einstellen)

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Gegenargumente Pferdesteuer
Um optimal argumentieren zu können ist es wichtig, sich mit den „Argumenten“ der Gegenseite
zu beschäftigen. Hier gibt es im wesentlichen zwei:
1. Pferde verursachen Kosten für die die Gemeinde aufkommen müsste. Gemeint ist speziell
eine etwaige Verunreinigung von Straßen und Wegen und die etwaige Beschädigung unbefestigter
Wege.
2. Auf dem Vorurteil aufbauend “Reiten haben viel Geld für ihr luxuriöses Hobby“ sieht
man in der Pferdesteuer eine Luxussteuer, die in Zeiten leerer Gemeindekassen hilft,
Aufgaben des Gemeinwohls zu finanzieren.

Die Gegenargumente sind auf die eigene Situation vor Ort anzupassen; sie dienen als Leitfaden:
- Häufig steht am Anfang dieser Diskussionen ein sehr konkreter Anlass (z.B. Fußgänger, die
sich an einer ganz bestimmten Stelle durch Reiter gestört fühlen). Es lohnt sich also die
Frage zu stellen, ob es einen solchen Anlass geben könnte? Konkrete Beispiele zeigen, dass
nach dem Abstellen des Grundes die Diskussionen um die Pferdesteuer aufhörten.

- Dem Pauschalvorwurf „Pferde verursachen Schäden“ muss man mit der Gegenfrage begegnen:
„Wo hat welcher Reiter was zerstört? Es gilt das Verursacherprinzip und dann soll
ein etwaiger Schaden selbstverständlich auch vom Verursacher beglichen werden. Um die
Schäden konkret zu erfassen ist eine Ortsbesichtigung angebracht, wobei sich viele „Schäden“
sehr relativieren. Übrigens, Steuern sind nicht zweckgebunden. Eine etwaige Pferdesteuer
kann gar nicht einer etwaigen Instandsetzung zugeordnet werden.
„Eine ordnungspolitische Notwendigkeit für die Erhebung einer solchen Abgabe sehen wir
nicht, die Behauptung, dass die Wege durch den Pferdesport erheblich geschädigt werden
ist in unseren Augen nicht haltbar.“ Verbände setzen auf Aufklärung und Selbstkontrolle.
Oft machen Maschinen die Wege kaputt, nicht Pferdehufe.

- Oft werden Hunde- und „Pferdesteuer“ miteinander verglichen und auf Gleichheit gepocht.
Dieses ist nicht möglich. Die Hundesteuer ist eine Lenkungssteuer (Zweck: Eindämmung
Hundehaltung), eine etwaige Pferdesteuer wäre dieses nicht. Hierzu erging am 19.1.2000
ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. In diesem konkreten Fall klagte ein Kampfhundehalter
gegen die Zulässigkeit einer erhöhten Steuer für Kampfhunde mit der Begründung
der Gleichbehandlung von Freizeitpferden und Hunde. Die Richter attestierten, das „ein
sachlich vernünftiger Grund für diese unterschiedliche“ fiskalische Behandlung vorläge.

- Die sogn. Bagatellsteuern dürfen keine Bürger unverhältnismäßig benachteiligen. Oft ist
der Vorbehalt der „wirtschaftlich erdrosselnden Wirkung“ sehr deutlich erkennbar.

- Jede Gemeinde vor Ort ist völlig zu Recht stolz auf die Summe der ehrenamtlich geleisteten
Arbeit. Welch verheerende Signalwirkung hätte diese Steuer, wenn die Mitglieder der Reitervereine,
die sehr häufig im Gemeindeleben ehrenamtlich aktiv sind, ihre Tätigkeit noch
versteuern dürfen!?

- Ein starkes Gegenargument sind die sehr oft gegebenen höherrangigen öffentlichen Belange,
die sich z.B. aus den Zielen/Grundsätzen der Raumordnung und Landesplanung sowie
der Landschaftsplanung ergeben können (Tourismusförderung, perspektivische Arbeitsplatzentwicklung
etc.).

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- Beim Kampf gegen die Pferdesteuer gilt es Verbündete vor Ort zu suchen, die
oftmals gerne helfen und sich aktiv einbringen (z.B. Bauernverband, Bund der Steuerzahler).
Es gilt, Kontakt zu diesen Organisationen zu suchen
Gegenargumente aus Pferdebetriebssicht (landwirtschaftliche Grundstruktur der Betriebe):

- Etliche haben sich auf die Pferdehaltung in Form von Pensionshaltung oder Zucht umgestellt.
Der finanzielle Schaden, den die Bauern durch eine von der Pferdesteuer verprellte Kundschaft
erlitten dürfte immens sein

- Wer der Pferdesteuer zustimmt dürfte den Ruin vieler Bauern billigend in Kauf nehmen;
zahlreiche Landwirte, die nicht unerhebliche Investitionen für die Pensionspferdehaltung getätigt
haben, müssten diesen Betriebszweig aufgeben, da die Halter in andere Gemeinden abwandern

- Oft haben Landwirtschaftsministerien Konzepte entwickelt, landwirtschaftliche Betriebe in
Ferienreiterhöfe umzuwandeln (Kontraproduktivität innerhalb der Verwaltung!).

- Konterkariert wird auf Bundesebene die Neuregelung des § 201 BauGB, da sich aufgrund
dessen viele Landwirte mit der Pferdehaltung eine alternative Existenzgrundlage schaffen
konnten; mit der Pferdesteuer wäre all das existenziell gefährdet

- Pferde bieten in der arg bedrängten Landwirtschaft eine wesentliche Einkommensquelle. Bundesweit
werden rund 1mio Hektar landwirtschaftliche Fläche durch Pferde extensiv genutzt.
Durch die Herausnahme dieser Fläche aus der landwirtschaftlichen Überproduktion spart die
EU rund 400 Mio € an Subventionen in der Landwirtschaft. Eine Einführung der Steuer würde
sich stark schädigend auf diesen Wirtschaftszweig auswirken, der rund 3,5 bis 5 Milliarden €
Bruttosozialprodukt erwirtschaftet.) – kommunal eher nicht so zugkräftig).
Naturschutz:

- Grünlandflächen werden durch extensive Bewirtschaftung gefördert, was insbesondere dem
Naturschutz und der Artenvielfalt der Pflanzen- und Tierwelt zugute kommt
negative Auswirkungen für andere kommerzielle Wirtschaftsfaktoren der Gemeinden:

- Tierärzte, Schmiede, Landmaschinen- und Futtermittellieferanten, Sportausrüster, Gastronomen.
Die Pferdebetriebe, Vereine und Pferdezuchtverbände schaffen Arbeitsplätze.

- Pferdesportanlagen können keiner anderen Nutzung zugeführt werden.

- Arbeitsplätze sind in Gefahr, da bekanntlich ein Pferd drei Arbeitsplätze bindet; die „Industrie
rund ums Pferd„ hat ca. 5 Mrd. € Jahresumsatz.
Klageflut gegenüber der Stadt kann erwartet werden:

- Welche Pferde werden besteuert, die Pferde einheimischen Bürgern oder die Pferde in der
Gemeinde (Wohnort der Besitzer)? Die meisten Pferde hält der Besitzer nicht zu Hause , sie
sind in einem Pensionsstall untergebracht; dieser Pensionsstall muss nicht am Wohnort des
Pferdebesitzer liegen.

- Gewerbetreibende verklagen die Stadt, da sie den Wettbewerb behindert; erhebliche
wirtschaftliche Nachteile gegenüber anderen Gemeinden
Gegenargumente Vereinssicht:
- Die Steuer richtet sich gegen die sinnvolle Freizeitgestaltung der Jugendlichen, da 50 % der
organisierten Reiter und 75 % der Aktiven unter 21 Jahre sind.

- Sehr großer Verwaltungsaufwand für Ausnahmeregelungen (Therapiepferde; Schulpferde;
Zucht;...), Voltigierpferde (Jugendarbeit); wo zieht man die Grenze?

- Steuerliche Gleichbehandlung aller im DSB bzw. LSB organisierten Sportarten (Reiten ist
Breitensport)
- Die ehrenamtlich in den Vereinen geleistete Arbeit (Mehrwert für die Kommune) wird erheblich
untergraben; wer soll sich den noch freiwillig engagieren, wenn man solche brutalen
Knüppel zwischen die Beine geworfen bekommt?

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- Doppelte Bestrafung für Reitvereine; die umsatzsteuerrechtliche Behandlung der
Pensionspferdehaltung (Aufzucht und Halten von Vieh) wurde von 7 auf 16% angehoben.
Die pferdehaltenden Betreibe bzw. Vereine haben nicht die Möglichkeit, diese höhere Steuerlast
durch Kostenreduzierung aufzufangen. Das „Gros“ der Pferdeleute rekrutiert sich eben
nicht aus den „Besserverdienern“; viele Pferdebesitzer werden evtl. schon auf dieser Grundlage
Schwierigkeiten haben und kaum noch in der Lage sein, ihr Pferd weiterhin zu halten.
Eine Pferdesteuer bringt das Fass endgültig zum überlaufen.
Gegenargumente Zucht:

- Nutztiere = Zuchttiere sind von der Steuer befreit; jeder Pferdebesitzer, dessen Stute einen
Abstammungsnachweis besitzt , hat die Möglichkeit, seine Stute beim jeweiligen Zuchtverband
eintragen zu lassen; Jahresgebühr beim Zuchtverband beträgt ca. 30 – 40 € pro Person;
plus 5 – 10 € pro Pferd; es spielt dabei keine Rolle, ob das Pferd wirklich zur Zucht eingesetzt
wird


- Werden Nutztiere besteuert werden auch die Kosten für die Zucht eines Pferdes in die Höhe
getrieben; diese Mehrkosten sind beim späteren Verkauf des Pferdes nicht auszugleichen

- Was ist mit der Besteuerung von Jungtieren (bis zu einem Alter von 3 – 4 Jahren)?

Warendorf, den 16.11.2005
Thomas Ungruhe

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"Wenn man seine Feinde behalten möchte sollte man vermeiden, sie kennen zu lernen" (Campino)

Puh... ich finde ja diese Satzung vor allem sehr kauderwelschmäßig. Wie wollen die denn noch durchblicken wer für welches Pferd die Steuer abführen muss (SB, Halter oder Nutzer?) Die Meldepflichten erinnern mich da irgendwie auch ein wenig an Stasi-Gebahren... was geht es die Stadt an, an wen ich mein Pferd verkaufe??? Laut den Meldepflichten müsste es ja eh der neue Halter oder SB melden. Dieses nach allen Seiten absichern finde ich recht befremdlich...

Ebenso stößt es mir sauer auf, dass es offenbar genug Leute in der hessischen Gemeindeverwaltung gibt, die der Meinung sind, dass es bei einem Reiter auf 60 Euro mehr oder weniger im Monat nicht ankommt. Und die Art und Weise wie das in der Satzung ausgedrückt wird finde ich ehrlich gesagt zum kotzen. Für ein Pferd werden im Gegensatz zum Hund in den meisten Fällen schon ganz nette Mehrwertsteuersätze abgeführt für die Haltung. Wenn eine Pferdesteuer in der Höhe einer Hundesteuer käme, könnten sich die meisten Halter das murrend wohl auch noch leisten. Aber der Vorschlag legt den Gemeinden ja schon in den Mund, dass man da deutlich mehr raufschlagen muss, weil ein Pferd ja mehr kostet und es die Leute somit eh haben

Klar, ein absoluter Geringverdiener wird das Geld für ein Pferd nicht haben. Aber wenn ich mich mal mit meiner Freundin vergleiche: Die hat ein ähnliches Einkommen wie ich, setzt das aber anstatt nen Pferd zu halten in 3-4 große Übersee-Urlaube im Jahr ein. Meistens bucht sie die direkt im dortigen Land. Und nun frage ich euch, wovon hat der deutsche Staat mehr? Von der Haltung eines Pferdes, das hier vor Ort Mehrwertsteuereinnahmen für die Haltung und sämtliche dran hängende Dienstleistung und Waren bringt, oder von Urlaubsreisen, bei denen das Geld in einem andern Land gelassen wird?

was kommt dann als nächtes für ne Vorurteilsmäßige Luxussteuer dazu? Die Sportwagensteuer (ungeachtet der Tatsache dass die durch Hubraum etc eh meist schon mehr Steuer zahlen als der Kleinwagen), die Carbon-Rennrad-Steuer, die Nobelrestaurantsteuer, die Golfsteuer, die Escada-Sondersteuer? oder vielleicht eine Katzen- und Kleintiersteuer? Jagd- und Vergnügungssteuern haben wir ja schon...

Ich greif mir immer wieder an den Kopf was in D alles nochmal einzeln besteuert werden soll...vielleicht sollte man lieber mal generell über die Sinnhaftigkeit der Verteilung zwischen Bundes-, Länder- und Kommunalen Abgaben und Steuern nachdenken. Und die Gemeinden vielleicht mal anfangen effektiver zu haushalten. Ebenso sollte man sich mal über die Erhebung und Verteilung von Gewerbesteuern Gedanken machen... das sind nämlich die Positionen wo den Gemeinden wirklich Geld flöten geht.

Zu den kaputten Wegen: Ich zahle Landwirtschaftssteuer die auch Wegebau abdeckt. Davon kommt hier nichts an, unsere Wege werden nicht mal gemäht

Hier gibt es eine Petition gegen diese geplante Pferdesteuer!

http://openpetition.de/petition/online/ ... erdesteuer

Das ist ne Ente, die Gemeinde hat schon dementiert auf der Seite des VFD zu sehen.

Die hier:

http://www.openpetition.de/

Da ist auch eine Unterschriftensammlung für die Pferdesteuer. Ist auch bei FB zum Weiterleiten.

auch geil die aussage

"Reiter haben Geld und können ausgenommen werden"

habe es auf reit-trends.de gelesen.

pferdesteuer sehe ich ja ein - aber nicht in der höhe!

@ Mauritis: Sieht nicht soaus wie ein Fake. Wo hast Du es denn her?

http://www.pegasus-fs.de/115,1031,2-eu/

Ach ja, Pferdesteuer.....alle paar Monate wieder kommt irgendeine Gemeinde auf die Idee, Finanzlöcher mit Reitergeld stopfen zu können (weil: eeeeben, die haben es ja....). Und wenn dann irgendwann jemand mit Ahnung von Pferdehaltung an die detaillierte Ausarbeitung der Steuer geht hat es bis jetzt noch keine Gemeinde durchgezogen, weil sie dann auf einmal feststellen, dass Pferde keine Hunde sind und sich nicht zwangsweise dort aufhalten, wo ihre Besitzer wohnen.

Hunde und Autos sind ja üblicherweise dort "wohnhaft", wo auch ihr Herrchen wohnt. Bei Pferden ist das aber in vielen Fällen nicht der Fall. Bei uns stehen 15 Pensionspferde, 8 davon haben Halter die aus abweichenden Gemeinden, teils sogar anderen Landkreisen kommen. Also müsste so eine Steuer um sinnvoll zu sein, ja an den "Wohnort" des Pferdes gebunden sein und nicht an den Wohnort des Besitzers. Aber dummerweise wechselt so ein Zosse ja gelegentlich den Wohnort. Klar, gibt auch Pferde die ihr Leben lang in einer Gemeinde bleiben. Aber es gibt ja auch Pferde, die sehr häufig die Gemeinde wechseln. Bei uns steht z.B. der komplette Bestand (28 Pferde) jedes Jahr 1-2 Monate auf einer Sommerweide in einer anderen Gemeinde. Müsste man dann in der Zeit die Steuer in der Nachbargemeinde entrichten? Wie ist es mit Ausbildungs-/Verkaufsställen? Wenn ich mein Pferd in Beritt gebe - ab welchem Zeitraum wäre es in der dortigen Gemeinde steuerpflichtig? Ab einem Monat? Ab 3 Monaten? Ab 6 Monaten? Und wenn die Pferdesteuer in Gemeinde A vermutlich jährlich im Voraus zu entrichten ist, und ich mein Pferd dann 3 Monate nach Gemeinde B in Beritt gebe und deshalb dort Steuern zahlen muss, dann muss mir Gemeinde A ja Steuern zurückerstatten. Und dann komme ich noch auf die Idee und stelle das Pferd über den Winter in einen Stall mit Halle in Gemeinde C......und wieder muss zurückerstattet werden.

Wird in Verkaufsställen, bei denen die Pferde z.T. nach wenigen Tagen, z.T. aber auch erst nach Monaten die Pferde wieder weg sind, die Steuer tageweise berechnet?

Wenn die Gemeindekämmerer auf der Suche nach neuen Einnahmen eine Pferdesteuer planen, haben sie immer im Hinterkopf, dass das ja eigentlich genauso einfach funktionieren müsste wie beim Hund: melden lassen, einmal jährlich abkassieren bis der Hund tot ist oder mit Herrchen umzieht. Aber wenn sie dann bei näherem Hinsehen feststellen, dass Pferde tatsächlich gelegentlich die Gemeinde wechseln, auch wenn es nur für ein paar Wochen ist, dann fängt eben ein ziemlich aufwendiges System von Meldepflichten, Erstattungsansprüchen, Regelungen für die Festlegung des "Hauptwohnortes" des Pferdes an, und damit ist eine Pferdesteuer dann deutlich höher vom Verwaltungsaufwand her und erscheint dann eben doch nicht mehr so lohnend wie sie auf den ersten Blick scheint.

Ich denke, der drohende Verwaltungsaufwand ist der wirkliche Grund, warum bisher noch jede Gemeinde Abstand von der Einführung der Pferdesteuer genommen hat, die sich näher damit beschäftigt hat.

ich hol das thema mal wieder hoch.

in den letzten wochen habe ich im radio des öfteren wieder meldungen über die pferdesteuer gehört. berichtet wurde nichts neues, nur dass über eine einführung überlegt wird. und sie haben pferdebesitzer dazu befragt.
mich macht das trotzdem unruhig... habt ihr was neues gehört?

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Hinfallen ist keine Schande - nur liegen bleiben!

grundsätzlich gilt: "Jeder blamiert sich selbst, so gut er kann"!

Aktuell im Netz ist ein Zeitungsartikel zu finden, eine hessische Gemeinde hat die Einführung einer Pferdesteuer in Höhe von 200 Euro jährlich, nach dem Residenzprinzip beschlossen.

Bleibt abzuwarten, inwieweit diese Massnahme sinnvoll ist - nur Pferde der dort auch gemeldeten Einheimischen zu "versteuern".....

Klingt irgendwie nach mächtig viel Verwaltungsaufwand.

Hallo!

Wir haben ja auch einen Politiker im Bekanntenkreis und auch bei denen kam der Gedanke einer Pferdesteuer schon mal auf.

Da habe ich ihm folgende RE aufgemacht. Da es sich dann nicht mehr lohnt hobbymäßig zu züchten würden wir den Pferdebestand halbieren.
Dadurch würden die Kosten mehr als die Hälfte sinken, da wir fast kein Heu/Silo mehr dazukaufen müßten.

Bei uns würden von ca. 36.000€ 20.000€ eingespart werden. Alleine die MWST wären schon mal 3200€ weniger für Vater Staat.
Die 17.000€ Rest würden nochmals ca. 3000€ Lohnsteuer bringen, da die ja durch mehrere Ebenen fließen würden (Schmied/TA/Bauer-Bäcker/Lebensmittelhändler usw).

Stehen schon mal über 6000€ Mindereinnahmen gegen 4500€ Steuer für 6 Restpferde. Dazu kommt durch den Wegfall von Arbeitsstellen noch Sozialleistungen (Arbeitslosengeld/Hartz 4/ Wohnbeihilfe etc).

Also ein dickes Minus für den Staat, auch wenn ggf. die Gemeinde erst mal mehr Geld hat, es fehlt dann eben beim Land oder Bund, je nachdem wer welche Steuer bekommt und was bezahlen muß.

Die ca 11.000€ die bei uns noch übrig bleiben würden, würden sicher mehr im Ausland für Urlaube, als im Inland ausgegeben werden. Was wieder zu weniger Arbeit und Steuer führt.

Den Verwaltungsaufwand bzw die Verteilung wäre wie oben beschrieben enorm und ist noch gar nicht geklärt. Muß ich da für das PFerd bezahlen, wo es steht, das würde Sinn machen wegen der "Beschädigungen" und des "Aufwandes", dann würde es schnell zur Abwanderung kommen.

Für Aufwand und Beschädigungen bezahlen wir hier in NRW über die Reitplakette schon. Und da bleibt nach den Entschädigungen noch Geld über, mit dem Reitwege in den Großstädten gebaut werden. Kosten 56€ ???im Jahr (meine ich ).

Weitere Ansätze gegen die Steuer bietet ja der Link von gigoline

Alles etwas kurz gedacht, aber Politiker eben, an der Basis und Realität vorbei. Wobei gedacht ja irgendwie nicht passt, zu Vakuum

Gruß Torsten

Im Rheinland waren's ca. 31 € privat.
Dass die damit was an den Reitwegen getan haben, kann ich nicht bestätigen.
Es wurden eher Reitwege abgeschafft und durch seltenst benutzte Radwege ersetzt.